Archive for the 'Allgemein' Category

YouTube muss Videos strenger prüfen

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Urteil zum Urheberrecht Teilerfolg für die GEMA: Google-Tochter YouTube muss Videos auf ihrer Plattform künftig strenger kontrollieren. Urheberrechtlich geschützte Musiktitel müssen unverzüglich aus dem Netz genommen werden. Google bietet der GEMA neue Verhandlungen an. Video | Rechtsschutz für Musikvideos GEMA gegen YouTube – worum geht es?
Quelle: http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/10/0,3672,8508874,00.html

ikr: Liechtenstein engagiert sich für Menschenrechtsschutz in Europa

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Vaduz (ots/ikr) – Liechtenstein engagiert sich für Menschenrechtsschutz in Europa Vom 18. bis 20. April 2012 fand im englischen Brighton eine weitere hochrangige Konferenz über die Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg statt. Für Liechtenstein nahmen daran der …
Quelle: http://de.nachrichten.yahoo.com/ikr-liechtenstein-engagiert-sich-f%C3%BCr-menschenrechtsschutz-europa-000000879.html

Rechtsschutz – für viele eine lohnende Versicherung

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Die Rechtsschutzversicherung ist ein Angebot der Assekuranzen, das im Rahmen des kompletten Versicherungsschutzes gerne mit gebucht wird. In der Tat hat die Rechtsschutzversicherung viele Vorteile, denen eher wenige Nachteile gegenüberstehen.
Quelle: http://www.fmm-magazin.de/rechtsschutz-fuer-viele-eine-lohnende-versicherung-finanzen-mm_kat6_id6128.html

Für Menschenrechtsschutz engagiert

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Liechtenstein engagiert sich für Menschenrechtsschutz in Europa. Vom 18. bis 20. April 2012 fand im englischen Brighton eine weitere hochrangige Konferenz über die Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg statt.
Quelle: http://www.vaterland.li/index.cfm?ressort=home&source=lv&id=17739

Greenpeace: Endlagersuchgesetz ist verfassungswidrig / Regierung und Opposition wollen Rechtsschutz für betroffene …

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Greenpeace e.V.: Hamburg (ots) – Das von Bund und Ländern geplante Gesetz zur Standortsuche für ein Atomendlager ist nicht verfassungskonform. Dies zeigt ein Rechtsgutachten, das die Umweltschutzorganisation Greenpeace heute veröffentlicht. Der bisherige …
Quelle: http://www.presseportal.de/pm/6343/2237988/greenpeace-endlagersuchgesetz-ist-verfassungswidrig-regierung-und-opposition-wollen-rechtsschutz/rss

AKNÖ: Arbeitsverträge oft zu kompliziert

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Arbeitsverträge sind immer öfter undurchsichtig und kompliziert, Nachteile für Dienstnehmer sind oft nicht gleich erkennbar, so die Arbeiterkammer NÖ. Etwa eine Milliarde Euro konnte der Rechtsschutz der AKNÖ in 20 Jahren für Dienstnehmer erstreiten.
Quelle: http://noe.orf.at/news/stories/2529215/

Rechtsschutzbilanz: AK erstritt 3,6 Mio. Euro

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Mehr als 94.000 Anfragen, 3.369 Interventionen bei Arbeitgebern, 1.949 Vertretungen bei Insolvenen und 1.287 Klagen, insgesamt knapp 20 erstrittene Mio. Euro für Arbeitnehmer – so hat die AK Kärnten Bilanz über ihre Rechtsschutztätigkeit im Jahr 2011 gezogen.
Quelle: http://kaernten.orf.at/news/stories/2528746/

20 Prozent mehr Klagen gegen Unternehmen im Jahr 2011

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Über 94.000 Rechtsschutz-Anfragen bekam die Arbeiterkammer Kärnten im Jahr 2011 gestellt, insgesamt wurden knapp zwanzig Millionen Euro für Arbeitnehmer erstritten. Im Falle eines Mobbing-Opfers ging man bis zum Obersten Gerichtshof.
Quelle: http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/wirtschaft/2993959/20-prozent-mehr-klagen-gegen-unternehmen-jahr-2011.story

Eilenburg Schweinemastanlage Zschepplin unterliegt mit Antrag vor Gericht

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Leipzig/Zschepplin. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat den Rechtsschutzantrag der Gemeinde Zschepplin, mit dem diese sich gegen die sofortige Vollziehung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung des Landkreises Nordsachsen zur Errichtung einer Schweinemastanlage gewandt hatte, abgelehnt. Das teilte Gerichtssprecherin Susanne-Eichhorn Gast am Mittwoch mit.
Quelle: http://www.lvz-online.de/region/eilenburg/schweinemastanlage-zschepplin-unterliegt-vor-gericht/r-eilenburg-a-131950.html

Länder sollen über Rechtsschutz entscheiden

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Die Finanzbehörden der Länder können in Eigenregie entscheiden, ob sie homosexuellen Paare vorläufigen Rechtschutz gewähren. So lange bis das Bundesverfassungsgericht über den Streit entscheidet.
Quelle: http://de.finance.yahoo.com/nachrichten/l%C3%A4nder-%C3%BCber-rechtsschutz-entscheiden-164000750.html