Archive for Januar, 2012

Zinsanspruch bei zu langen Gerichtsverfahren

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Langjährige Gerichtsverfahren zehren nicht nur an den Nerven, sondern bedeuten auch wirtschaftliche Nachteile. Das neue Rechtsschutzgesetz bringt auch für Ärzte kleine Fortschritte. Sie können jetzt auf Zinszahlungen hoffen.
Quelle: http://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/klinikmanagement/article/803166/zinsanspruch-langen-gerichtsverfahren.html

Annette Frier geht mit Roland auf Kinderschutz-Weltreise

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Die Rechtsschutzversicherung Roland und der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) launchen eine Printkampagne zu ihrer Initiative „Wir Kinder haben Rechte”. Sie ist in zielgruppenrelevanten Titeln wie ”Nido”, ”Focus Schule” sowie dem Magazin des Deutschen Kinderschutzbundes zu sehen. Zudem wirbt Roland auf verschiedenen Lehrerportalen für das Thema. Kreiert hat den [...]

Citynews Gericht lehnt Rechtsschutz ab Keine Ausnahme für Trabi-Stadtrundfahrten in Leipzig

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Leipzig. Die Leipziger Touristik-Unternehmerin Karen Ulber bietet Stadtrundfahrten mit dem Trabi an. Seit die grüne Plakette Pflicht ist, lässt sie jede Tour von der Stadt einzeln genehmigen. Eine allgemeine Ausnahmegenehmigung für ihre zwölf Zweitakter wurde verwehrt. Jetzt erlitt das Unternehmen auch eine Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Leipzig.
Quelle: [...]

Unternehmen darf vorerst keine Stadtrundfahrten im Trabant anbieten

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Leipzig (dapd-lsc). Stadtrundfahrten mit Trabants kann ein Leipziger Touristikunternehmen vorerst nicht mehr anbieten. Das Verwaltungsgericht Leipzig lehnte einen Antrag der Firma auf vorläufigen Rechtsschutz per Beschluss ab, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.
Quelle: http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Unternehmen-darf-vorerst-keine-Stadtrundfahrten-im-Trabant-anbieten-artikel7887585.php

Umweltzone: Keine Ausnahmegenehmigung für Trabis in Leipzig

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Stadtrundfahrten mit Trabants kann ein Leipziger Touristikunternehmen vorerst nicht mehr anbieten. Das Verwaltungsgericht Leipzig lehnte einen Antrag der Firma auf vorläufigen Rechtsschutz per Beschluss ab, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.
Quelle: http://www.mz-web.de/artikel?id=1327558631115

Expertenrat: Rechte und Pflichten bei Kündigung wegen Eigenbedarf

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Immer wieder ein Anlass zu Ärgernissen und falschen Rechtsgrundlagen: Die Kündigung wegen Eigenbedarf. Experten des Rechtsschutzanbieters ARAG klären auf.
Quelle: http://www.fmm-magazin.de/expertenrat-rechte-und-pflichten-bei-kuendigung-wegen-eigenbedarf-finanzen-mm_kat138_id5974.html

Veröffentlichung von "Mein Kampf": Ministerium zieht vor Gericht

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Mit einstweiligem Rechtsschutz will das bayerische Finanzministerium gegen die Veröffentlichung von Hitlers "Mein Kampf" durch den Briten Peter Mc Gee vorgehen. Damit geht die Auseinandersetzung zwischen Staat und Verleger in eine neue Runde.
Quelle: http://rssfeed.sueddeutschede/c/795/f/447925/s/1c178346/l/0Lsz0Bde0C10B1265879/story01.htm

Wie weit dürfen die Kontrollen vor dem Stadion gehen?

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Der Zürcher Regierungsrat hat zur geplanten Verschärfung der Massnahmen gegen Hooligans Stellung genommen. Grundsätzlich ist er mit dem Hooligan-Konkordat zufrieden – bei Durchsuchung von Matchbesuchern vermutet er allerdings eine Verletzung des Grundrechtsschutzes.
Quelle: http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/stadt_und_region/hooliganismus_fussball_zuerich_regierungsrat_1.14413679.html

Rechtsschutz: Versicherung ist nicht gleich Versicherung

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Experten zufolge ist eine Rechtsschutzversicherung sehr wichtig, denn ohne eine solche Versicherung bleibt man bei einem verlorenen Rechtsstreit auf den Kosten sitzen. Besonders geschickt ist es etwa laut Stiftung Warentest als Autofahrer oder Arbeitnehmer einen entsprechenden Versicherungsschutz zu haben.
Quelle: http://www.markenpost.de/rechtsschutz-versicherung-ist-nicht-gleich-versicherung-35827/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=rechtsschutz-versicherung-ist-nicht-gleich-versicherung

Vorsicht mit Präsidentenwitzen!

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Der Rechtsschutzversicherer Arag warnt Kritiker von Bundespräsident Christian Wulff davor, es mit Späßen über den Politiker allzu heftig zu treiben. Denn: Die Ehre des Bundespräsidenten genießt einen besonderen Schutz, sagen Arag-Experten.
Quelle: http://www.aerztezeitung.de/panorama/auch_das_noch/article/801067/vorsicht-praesidentenwitzen.html